Geschrieben in News, Urteile am 10. August 2010 2 Kommentare »
In einer von uns betreuten strafrechtlichen Angelegenheit wurde unserem Mandanten vorgeworfen, sich des “Schwarz-Surfens” strafbar gemacht zu haben, als er sich in ein fremdes (unverschlüsseltes) WLAN eingeloggt hat. Die Sache fand in Wuppertal statt, von wo aus die Rechtsprechung zum Schwarz-Surfen seinen Anfang genommen hat. In einem aktuellen Beschluss des Amtsgerichts Wuppertal (26 Ds-10 Js [...]
Geschrieben in Urteile am 30. April 2010 0 Kommentare »
Wenig spektakulär, aber sehr eindrücklich ist ein Urteil des LG Hamburg (308 O 691/09), demzufolge derjenige der einen Internetanschluss (hier WLAN) betreibt und bei Rechtsverletzungen Dritter nicht haften möchte, darlegungspflichtig ist. Das LG Hamburg dazu, nachdem es festgestellt hat, dass die Rechtsverletzung vom betroffenen Anschluss aus begangen wurde: Damit geschah die Rechtsverletzung im Macht- und [...]
Geschrieben in Urteile am 24. März 2010 0 Kommentare »
Ein Urteil des AG München (163 C 1932/09) bietet Argumente für die Frage der Haftung bei Betreiben eines WLAN bzw. Internetzugangs. In der Sache ging es zwar um die Haftung einer Kantine für einen ungesicherten Höhenunterschied den jemand hinabstürzte (Anmerkung: Der Höhenunterschied betrug 30cm und die Klage ging ins Leere), doch die Äußerungen des Amtsgerichts [...]
