Schwarz-Surfen

Ich habe soeben den Beschluss des Landgerichts Wuppertal online gestellt, zu finden hier im Bereich “Urteile und Beschlüsse“, der gleich mal aufgeräumt wurde. Auch hier ist - wieder einmal - anzumerken, dass die Öffentlichkeitsarbeit beim Landgericht Wuppertal beeindruckend arbeitet. Noch bevor unsere Kanzlei, deren Mandant schliesslich betroffen war, die Abschrift erhielt, konnte ich sie bereits [...]

Nach mir vorliegenden Informationen hat das Landgericht Wuppertal die von der Staatsanwaltschaft Wuppertal eingelegte Beschwerde gegen die Entscheidung des AG Wuppertal (ich hatte hier berichtet) verworfen. Damit schwenkt das LG Wuppertal auf die von unserer Kanzlei vertretene Linie, dass Schwarz-Surfen nicht grundsätzlich strafbar ist. Inzwischen ist eine Pressemitteilung des LG Wuppertal dazu online (zu finden [...]

Zum Thema “Störerhaftung” - speziell der BGH Entscheidung “Sommer unseres Lebens” - gibt es weitere Beiträge/Kommentare. In der NJW ist aktuell einer erschienen, der mir ganz gut gefiel und bei Reto Mantz ausführlich dargestellt wird. Ebenfalls bei Mantz findet sich eine Zusammenfassung eines Aufsatzes von Spindler in der CR zum Thema. Daneben findet sich bei [...]

Nachdem das Amtsgericht Wuppertal die Eröffnung eines Hauptverfahrens wegen eines vermuteten “Schwarz-Surfens” abgelehnt hat (Bericht dazu hier), hat nach gerade bei mir eingetroffener Information die Staatsanwaltschaft Wuppertal Beschwerde gegen den Beschluss des Amtsgerichts eingelegt, womit die Sache nun erst einmal zum Landgericht Wuppertal gehen wird. Mehr kann ich nicht berichten, die Informationen beruhen auf einer [...]

In einer von uns betreuten strafrechtlichen Angelegenheit wurde unserem Mandanten vorgeworfen, sich des “Schwarz-Surfens” strafbar gemacht zu haben, als er sich in ein fremdes (unverschlüsseltes) WLAN eingeloggt hat. Die Sache fand in Wuppertal statt, von wo aus die Rechtsprechung zum Schwarz-Surfen seinen Anfang genommen hat. In einem aktuellen Beschluss des Amtsgerichts Wuppertal (26 Ds-10 Js [...]

Ein schön aufbereitetes und sehr lesenswertes Interview mit Reto Mantz (Jurist und Betreiber von Retosphere, beschäftigt sich mit Rechtsfragen offener Netze) findet sich hier online.Schön dabei insbesondere der Verweis in die USA, wo man bekanntermaßen keinerlei Probleme damit hat, anonyme Handyverträge an den Mann (oder die Frau) zu bringen - Stichwort “Wegwerf-Handys”. Einziger kleiner Wermutstropfen: [...]

Allmählich wird es unfassbar: Der “Südkurier” berichtet, dass Passanten in Schopfheim beobachtet haben, wie sich eine Person “mit einem Laptop nächtens durch die Straßen bewege”. Das ist dann offensichtlich auch sofort verdächtig, die Passanten stellten dem mann nach, befragten ihn, ob er sich in offene WLAN einloggte - und als er dies bejahte, namen sie [...]

Die Rheinische Post verweist auf eine bemerkenswerte Studie, der zu Folge: Jedes 20. WLAN in Mönchengladbach offen ist und jedes 4. unsicher verschlüsselt Untersucht wurden dabei fast 14.000 gefundene WLAN, dabei zeigt die Studie etwas besonders erschreckendes: Ausgerechnet in Gewerbegebieten ist die Quote der unsicheren WLAN mit einem Drittel höher als in Wohngebieten. Dabei müssen [...]

In einem Internetforum berichtet ein User, dass er sich in ein offenes WLAN eingeloggt und sodann Bekanntschaft mit der Kriminalpolizei gemacht hat. Der Vorfall erinnert stark an bisherige Vorfälle, über die auf dieser Seite berichtet wurde. Interessant ist dabei wieder einmal das Verhalten der Betroffenen: Es ist für mich weiterhin befremdlich, dass jemand einerseits ein [...]

Der BGH hat bekanntlich am 18.3.2010 zur Störerhaftung bei einem WLAN verhandelt. Bisher gingen fast alle davon aus, dass es um ein ungesichertes WLAN ging. Hier nun der Hinweis: Das ist falsch! In der Sache beim BGH geht es um ein WLAN, das mittels einer WPA-Verschlüsselung gesichert war. Das vorinstanzliche Landgericht (2/3 O 19/07) hatte [...]